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Eurokrise, Renten, Neonazis

Das geht anders!

Gesine Lötzsch Gesine Lötzsch
Parteivorsitzende DIE LINKE.
Freitag, 27. Januar 2012, 17 – 19 Uhr
Dreycedern, Altstädter Kirchenplatz 6, Erlangen

Infoblatt hier herunterladen PDF 246 kB

Kreisparteitag

am Samstag, den 28.01.2012, 15.00 Uhr.

Ort: im großen Saal des Gewerkschaftshauses, Erlangen, Friedrichstr. 7 (gegenüber Neustädter Kirche)

Tagesordnung siehe Einladungsschreiben.

Drogenlegalisierung oder mehr?

Von der Finanzmarktreform bis zur ökologischen Erneuerung!
Information und Diskussion zum neuen Parteiprogramm
Dienstag, 13. Dez. 2011, 19.30h
Gewerkschaftshaus, Friedrichstr. 7, Erlangen

Infoblatt (PDF-Datei 21 kB) hier herunterladen

PRESSEMITTEILUNG
Bildungsproteste ernst nehmen – endlich mehr Geld in die Bildung

Harald Weinberg, Bundestagsabgeordneter der Linken, unterstützt die Protestierenden
Laut Grundgesetz Artikel 12 (1) gilt „Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen.“ Angesichts der übervoller Klassen in den Schulen, der Enge an Bayern Hochschulen, fehlenden Studienplätzen, Numerus Clausus bei vielen Fächern sowie der Möglichkeit der Hochschulen, selbst Studienbewerber auszuwählen, fragt sich Weinberg, ob diese Praxis der Verfassung noch gerecht wird. Er verweist außerdem auch noch auf die bayerische Verfassung § 128 Absatz 1. Danach gilt: „Jeder Bewohner Bayerns hat Anspruch darauf, eine seinen erkennbaren Fähigkeiten und seiner inneren Berufung entsprechende Ausbildung zu erhalten.“ „Für die Studierenden oder Nochgymnasiasten liest das wie Grimms Märchen.“ bemerktWeinberg dazu. Für ihn stellt sich die derzeitige Situation an den Schulen und Hochschulen als glatter Verfassungsbruch dar. Mit dem lange absehbaren derzeitigen Chaossemester – auch in Bayern - wird das bildungspolitische Versagen der Verantwortlichen offenbar.

Im Jahr 2004 hat der Anteil des Bruttosozialprodukts, der für die Bildung ausgegeben wurde, lediglich 4,6 % betragen. Darauf hin wurde auf dem Dresdner Bildungsgipfel vor drei Jahren beschlossen, diese Quote auf 10 % anzuheben. Bisher hat sich jedoch wenig bis nichts getan. Die Gewerkschaften konstatieren in einer soeben erschienen Studie „das Fortschritte kaum wahrnehmbar sind“.Wenn sie nun dagegen fordern, wenigsten „7 % zu erreichen“, wird das Desaster der Bildungspolitik von schwarz-gelb oder von rot-grün andernorts deutlich. Die Ausgaben für die Bildung verkommen, vor allem auch in Bayern, immer mehr zur haushaltspolitischen Manövriermasse, wie die Nichtübernahme tausender fertig ausgebildeter Lehrer im Sommer belegt.

Offensichtlich hatte Schwarz-Gelb andere Probleme, nämlich Banken zu retten und den Zockern die Finanzmärkte zu erhalten. Statt einen Teil des vorhandenen Reichtums dieser Gesellschaft über entsprechende Steuereinnahmen für die Verwirklichung des Grundrechts auf Bildung einzusetzen, werden weiterhin hunderte Milliarden als Schutzschirm für Banken und Zocker bereitgestellt.Weinberg verweist auf die Occupy-Bewegung: „Offensichtlich hilft nur der Druck der Betroffenen“. Daher unterstütztWeinberg die Bildungsproteste. Auf eine Anfrage der Protestierenden nach praktischer Solidarität mittels finanzieller Unterstützung der Protestierenden hat der Nürnberger MdBWeinberg sofort mit der Überweisung eines dreistelligen Betrages reagiert.

17.11.11 / AS

Harald Weinberg (MdB) DIE LINKE. im Bundestag
Obmann der Linksfraktion im Gesundheitsausschuss
Wahlkreisbüro Allersberger Str. 86, D-90461 Nürnberg


NEIN zum Gewerbegebiet G6 in Tennenlohe!

Ergebnisse des Bürgerentscheids "Gewerbegebiet G6 Tennenlohe" am 23. Oktober 2011 (von der Internetseite der Stadt Erlangen übernommen).

Am Sonntag, 23. Oktober 2011, fand in Erlangen der Bürgerentscheid "Gewerbegebiet G6 Tennenlohe" mit dieser Fragestellung statt:
"Sind Sie dafür, dass die Stadt Erlangen die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme und die eingeleiteten Bauleitplanverfahren mit dem Ziel fortführt, in Tennenlohe ein neues Gewerbegebiet (G6) zu realisieren?"

Vorläufiges Endergebnis:
Stimmberechtigte 79.990
Wahlbeteiligung 16.965 21,2%
Gültige Ja-Stimmen 7.847 46,4%
Gültige Nein-Stimmen 9.074 53,6%
Ungültige Stimmen 44

Mit "Nein" votierten 11,3% der Stimmberechtigten, das Quorum von 10% wurde erfüllt. Der Bürgerentscheid wurde damit abgelehnt.



“Diktatur des Finanzmarkts”
Gregor Gysi zu Haushalt und Finanzkrise

TOP 1 Einzelplan 04 (Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt)
123. Sitzung vom 07.09.2011 | 11:59:33 Uhr | Dauer: 00:28:31




Zur Textfassung hier klicken

Umweltausschussvorsitzende des Bundestags, Eva Bulling-Schröter, in Erlangen

Eva Bulling-Schröter und Mitglieder der BI gegen das G6 in Tennenlohe

Bayerische Bundestagsabgeordnete Eva Bulling-Schröter (DIE LINKE) informierte sich am Mittwoch den 20.7.2011
Eine dreiwöchige Sommertour der bayerischen Bundestagsabgeordneten der Linken führte Eva Bulling-Schröter am Mittwoch nach Erlangen.

Hier klicken um weiterzulesen


Fest der Linken

Sommerfest 2011 des KV Erlangen-Höchstadt DIE LINKE am Samstag, 16. Juli 2011 ab 16 Uhr
Freizeitanlage Sylvaniastr./Kraftwerkstr. in Erlangen
(Frauenaurach beim ehem. Kraftwerk Franken II)


Überparteiliche AntiAKW-Aktion in Erlangen ein großer Erfolg

Für Montag, den 21. März 2011, rief das überparteilichen AntiAKW-Bündnis "ausgestrahlt" in Folge der Reaktorkatastrophe von Japan in vielen Städten der Bundesrepublik zu Mahnwachen und Demonstrationen gegen die Atompolitik der Regierung Merkel auf. Auch in Erlangen startete ein breites Bündnis von Personen aus unterschiedlichen Organisationen, Initiativen, Parteien und Gewerkschaften einen Aufruf zu einer Demonstration mit anschließender Kundgebung, darunter aus unserem KV der Kreissprecher Anton Salzbrunn sowie der Personalrat Hajo Ehnes. Mit über 500 Teilnehmern war die Demonstration und die anschließende Kundgebung eine der größten AntiAKW-Aktionen seit langem und ein toller Erfolg für linke Politik.
Immer wieder war bei der Demo der Ruf "Abschalten" zu hören. Besonders die Jugendlichen, die daran teilnahmen, sorgten dafür, dass die Forderung unüberhörbar war. DIE LINKE war mit ihren Fahnen und "Abschalten"-Plakaten unübersehbar.

Mitglieder des KV Erlangen-Höchstadt bei der AntiAKW-Aktion am Montag, 21.03.2011
Mitglieder des KV Erlangen-Höchstadt bei der AntiAKW-Aktion am Montag, 21.03.2011

Auf der anschließenden Kundgebung, bei der auch unser MdB Harald Weinberg anwesend war, wurde in mehreren Redebeiträgen nochmals klar Stellung bezogen für das Abschalten aller AKWs - weltweit und bei uns in der Bundesrepublik. Auch Hajo Ehnes betonte in seinem Beitrag, dass es nur noch darum gehen könne, die bereits vom Netz genommenen sieben AKWs komplett abzuschalten und die noch verbleibenden ebenfalls stillzulegen. In einem bewegenden Beitrag berichtete eine junge Frau, die gerade aus Japan zurückgekommen war, von ihren Erfahrungen in Japan. Zum Schluss machte der Musiker Frank Wairer aus dem Lied "Hiroshima" die Mahnung "Fukushima". Der danach gebildete Schweigekreis über den gesamten Schlossplatz, war so etwas, wie ein Höhepunkt der abendlichen Aktion in der Erlanger Innenstadt, die nach übereinstimmender Meinung unserer Genossinnen und Genossen und auch vieler TeilnehmerInnen eine gelungene Aktion war.

MdB Harald Weinberg und Stadtrat Eckart Wangerin
MdB Harald Weinberg und Stadtrat Eckart Wangerin


Dresden: Nazis gestoppt!

Rund 20.000 Antifaschistinnen und Antifaschisten aus ganz Deutschland, unter ihnen viele Mitglieder der LINKEN, haben den Naziaufmarsch in der Dresdner Innenstadt verhindert. Das Bündnis "Dresden nazifrei" konnte um 16.45 Uhr über Twitter informieren: "Bestätigt: Kein Naziaufmarsch im Innenstadtbereich durch den entschlossenen Protest tausender BlockiererInnen". Am späten Abend überfiel die Polizei das "Haus der Begegnung" in der Dresdner Großenhainer Straße, wo sich das Büro von "Dresden nazifrei" und auch die Stadtleitung der LINKEN befinden. Die Internetseite www.dresden-nazifrei.com ist derzeit nicht erreichbar.
20. Februar 2011
Weitere Infos unter www.die-linke.de
und www.dielinke-sachsen.de


Neonazi- Attacke: Angriff auf Wohnhaus in Dresden - Polizei sieht zu

Link von SpiegelOnline


Redebeitrag von Gregor Gysi zum Gesetzesentwurf zur Leiharbeit

17.12.2010 um 11:19 Uhr, 82. Sitzung, TOP 37




Für ein besseres Leben und eine neue soziale Idee!

Sozialkahlschlag stoppen - Kürzungspaket verhindern

Die schwarz-gelbe Bundesregierung spaltet mit ihren Kürzungen die Gesellschaft. Sie macht Reiche reicher und Arme ärmer. Sie kürzt bei denen, die immer weniger haben.

Mit der verkappten Kopfpauschale verschärft die schwarz-gelbe Koalition die einseitigen Belastungen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Gesundheitssystem. Sie hält an der Rente ab 67 fest und damit an versteckten Rentenkürzungen. Mit dem Kürzungspaket streichen Union u. FDP den Heizkostenzuschuss zum Wohngeld, das Elterngeld für Hartz-IV-Beziehende, den sogenannten Gewöhnungszuschlag beim Übergang von ALG I zu ALG II und den Zuschuss zur Rentenversicherung. Damit gehen die Kürzungen der Bundesregierung vor allem zu Lasten von Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfängern sowie jungen Familien. So verliert z. B. eine arbeitslose, allein erziehende Mutter 300 Euro im Monat.

Hier klicken um gesamten Text zu lesen.

Steuer gegen Armut. Eine gute Idee?

Transaktionssteuer: Eine gute Idee? from Kampagne Steuer gegen Armut on Vimeo.


Bündnis zur Einführung eines Sozialtickets in der Metropolregion Nürnberg (Nürnberg-Fürth-Erlangen)

Läufst Du noch... oder fährst Du schon?
Für ein Sozialticket in der Metropolregion!


In den letzten Jahren sind die Preise für den öffentlichen Nahverkehr in der Region stark gestiegen. Während sich die Metropolregion auf der einen Seite mit teuren Prestigeprojekten, wie z. B. in Nürnberg mit der automatischen U-Bahn schmückt, sind auf der anderen Seite zehntausende Menschen in der Region arm oder von Armut bedroht. Durch jahrelangen Abbau sozialer Leistungen und nicht zuletzt die sogenannten Hartz-Reformen hat sich deren Lebensstandard enorm verschlechtert. Die Einschränkung von Mobilität reiht sich somit ein, in eine umfassende Umverteilung von unten nach oben. Jede Preiserhöhung bei den VGN-Tarifen bedeutet eine weitere....
Zum Weiterlesen hier Flugblatt des Bündnisses herunterladen
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Termine

Freitag, 27.01.2012
17.00 Uhr
Veranstaltung mit Gesine Lötzsch

Parteivorsitzende DIE LINKE.
Dreycedern, Altstädter Kirchenplatz 6, Erlangen
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Samstag, 28.01.2012
15.00 Uhr
Kreisparteitag mit Vorstandswahlen

im großen Saal des Gewerkschaftshauses Friedrichstr. 7, Erlangen (gegenüber Neustädter Kirche)

Freitag, 27.01.2012
17.00 Uhr
Veranstaltung mit Gesine Lötzsch

Parteivorsitzende DIE LINKE.
Dreycedern, Altstädter Kirchenplatz 6, Erlangen
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Samstag, 28.01.2012
15.00 Uhr
Kreisparteitag mit Vorstandswahlen

im großen Saal des Gewerkschaftshauses Friedrichstr. 7, Erlangen (gegenüber Neustädter Kirche)

jeden 1. und 3. Mittwoch des Monats
Arbeitslosenselbsthilfe und -beratung

im Gewerkschaftshaus Erlangen
Infoblatt mit Lageplan DOC-Datei 120 kB

Aktuelles

Ziel der Einführung von Hartz I-IV etc. ist der Aufbau des größten Niedriglohnsektors in der EU
Artikel aus den NachDenkSeiten.
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Bündnis zur Einführung eines Sozialtickets in der Metropolregion Nürnberg (Nürnberg-
Fürth-Erlangen)

Flugblatt des Bündnisses herunterladen
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Der Kreisverband Erlangen-Höchstadt der Partei DIE LINKE
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