Ort: im großen Saal des Gewerkschaftshauses, Erlangen, Friedrichstr. 7 (gegenüber Neustädter Kirche)
Tagesordnung siehe Einladungsschreiben.
Drogenlegalisierung oder mehr?
Von der Finanzmarktreform bis zur ökologischen Erneuerung!
Information und Diskussion zum neuen Parteiprogramm Dienstag, 13. Dez. 2011, 19.30h
Gewerkschaftshaus, Friedrichstr. 7, Erlangen
PRESSEMITTEILUNG
Bildungsproteste ernst nehmen – endlich mehr Geld in die Bildung
Harald Weinberg, Bundestagsabgeordneter der Linken, unterstützt die Protestierenden
Laut Grundgesetz Artikel 12 (1) gilt „Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und
Ausbildungsstätte frei zu wählen.“ Angesichts der übervoller Klassen in den Schulen, der Enge an Bayern
Hochschulen, fehlenden Studienplätzen, Numerus Clausus bei vielen Fächern sowie der Möglichkeit der
Hochschulen, selbst Studienbewerber auszuwählen, fragt sich Weinberg, ob diese Praxis der Verfassung
noch gerecht wird. Er verweist außerdem auch noch auf die bayerische Verfassung § 128 Absatz 1.
Danach gilt: „Jeder Bewohner Bayerns hat Anspruch darauf, eine seinen erkennbaren Fähigkeiten und
seiner inneren Berufung entsprechende Ausbildung zu erhalten.“ „Für die Studierenden oder
Nochgymnasiasten liest das wie Grimms Märchen.“ bemerktWeinberg dazu. Für ihn stellt sich die
derzeitige Situation an den Schulen und Hochschulen als glatter Verfassungsbruch dar. Mit dem lange
absehbaren derzeitigen Chaossemester – auch in Bayern - wird das bildungspolitische Versagen der
Verantwortlichen offenbar.
Im Jahr 2004 hat der Anteil des Bruttosozialprodukts, der für die Bildung ausgegeben wurde, lediglich 4,6
% betragen. Darauf hin wurde auf dem Dresdner Bildungsgipfel vor drei Jahren beschlossen, diese Quote
auf 10 % anzuheben. Bisher hat sich jedoch wenig bis nichts getan. Die Gewerkschaften konstatieren in
einer soeben erschienen Studie „das Fortschritte kaum wahrnehmbar sind“.Wenn sie nun dagegen
fordern, wenigsten „7 % zu erreichen“, wird das Desaster der Bildungspolitik von schwarz-gelb oder von
rot-grün andernorts deutlich. Die Ausgaben für die Bildung verkommen, vor allem auch in Bayern, immer
mehr zur haushaltspolitischen Manövriermasse, wie die Nichtübernahme tausender fertig ausgebildeter
Lehrer im Sommer belegt.
Offensichtlich hatte Schwarz-Gelb andere Probleme, nämlich Banken zu retten und den Zockern die
Finanzmärkte zu erhalten. Statt einen Teil des vorhandenen Reichtums dieser Gesellschaft über
entsprechende Steuereinnahmen für die Verwirklichung des Grundrechts auf Bildung einzusetzen,
werden weiterhin hunderte Milliarden als Schutzschirm für Banken und Zocker bereitgestellt.Weinberg
verweist auf die Occupy-Bewegung: „Offensichtlich hilft nur der Druck der Betroffenen“. Daher
unterstütztWeinberg die Bildungsproteste. Auf eine Anfrage der Protestierenden nach praktischer
Solidarität mittels finanzieller Unterstützung der Protestierenden hat der Nürnberger MdBWeinberg
sofort mit der Überweisung eines dreistelligen Betrages reagiert.
17.11.11 / AS
Harald Weinberg (MdB) DIE LINKE. im Bundestag
Obmann der Linksfraktion im Gesundheitsausschuss
Wahlkreisbüro Allersberger Str. 86, D-90461 Nürnberg
Am Sonntag, 23. Oktober 2011, fand in Erlangen der Bürgerentscheid "Gewerbegebiet G6 Tennenlohe" mit dieser Fragestellung statt:
"Sind Sie dafür, dass die Stadt Erlangen die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme und die eingeleiteten Bauleitplanverfahren mit dem Ziel fortführt, in Tennenlohe ein neues Gewerbegebiet (G6) zu realisieren?"
Umweltausschussvorsitzende des Bundestags, Eva Bulling-Schröter, in Erlangen
Bayerische Bundestagsabgeordnete Eva Bulling-Schröter (DIE LINKE) informierte sich am Mittwoch den 20.7.2011
Eine dreiwöchige Sommertour der bayerischen Bundestagsabgeordneten der Linken führte Eva Bulling-Schröter am Mittwoch nach Erlangen.
am Samstag, 16. Juli 2011 ab 16 Uhr
Freizeitanlage Sylvaniastr./Kraftwerkstr. in Erlangen
(Frauenaurach beim ehem. Kraftwerk Franken II)
Überparteiliche AntiAKW-Aktion in Erlangen ein großer Erfolg
Für Montag, den 21. März 2011, rief das überparteilichen AntiAKW-Bündnis "ausgestrahlt" in Folge der Reaktorkatastrophe von Japan in vielen Städten der Bundesrepublik zu Mahnwachen und Demonstrationen gegen die Atompolitik der Regierung Merkel auf. Auch in Erlangen startete ein breites Bündnis von Personen aus unterschiedlichen Organisationen, Initiativen, Parteien und Gewerkschaften einen Aufruf zu einer Demonstration mit anschließender Kundgebung, darunter aus unserem KV der Kreissprecher Anton Salzbrunn sowie der Personalrat Hajo Ehnes. Mit über 500 Teilnehmern war die Demonstration und die anschließende Kundgebung eine der größten AntiAKW-Aktionen seit langem und ein toller Erfolg für linke Politik.
Immer wieder war bei der Demo der Ruf "Abschalten" zu hören. Besonders die Jugendlichen, die daran teilnahmen, sorgten dafür, dass die Forderung unüberhörbar war. DIE LINKE war mit ihren Fahnen und "Abschalten"-Plakaten unübersehbar.
Mitglieder des KV Erlangen-Höchstadt bei der AntiAKW-Aktion am Montag, 21.03.2011
Auf der anschließenden Kundgebung, bei der auch unser MdB Harald Weinberg anwesend war, wurde in mehreren Redebeiträgen nochmals klar Stellung bezogen für das Abschalten aller AKWs - weltweit und bei uns in der Bundesrepublik. Auch Hajo Ehnes betonte in seinem Beitrag, dass es nur noch darum gehen könne, die bereits vom Netz genommenen sieben AKWs komplett abzuschalten und die noch verbleibenden ebenfalls stillzulegen. In einem bewegenden Beitrag berichtete eine junge Frau, die gerade aus Japan zurückgekommen war, von ihren Erfahrungen in Japan. Zum Schluss machte der Musiker Frank Wairer aus dem Lied "Hiroshima" die Mahnung "Fukushima". Der danach gebildete Schweigekreis über den gesamten Schlossplatz, war so etwas, wie ein Höhepunkt der abendlichen Aktion in der Erlanger Innenstadt, die nach übereinstimmender Meinung unserer Genossinnen und Genossen und auch vieler TeilnehmerInnen eine gelungene Aktion war.
Rund 20.000 Antifaschistinnen und Antifaschisten aus ganz Deutschland, unter ihnen viele Mitglieder der LINKEN, haben den Naziaufmarsch in der Dresdner Innenstadt verhindert. Das Bündnis "Dresden nazifrei" konnte um 16.45 Uhr über Twitter informieren: "Bestätigt: Kein Naziaufmarsch im Innenstadtbereich durch den entschlossenen Protest tausender BlockiererInnen". Am späten Abend überfiel die Polizei das "Haus der Begegnung" in der Dresdner Großenhainer Straße, wo sich das Büro von "Dresden nazifrei" und auch die Stadtleitung der LINKEN befinden. Die Internetseite www.dresden-nazifrei.com ist derzeit nicht erreichbar.
20. Februar 2011
Weitere Infos unter www.die-linke.de
und www.dielinke-sachsen.de
Die schwarz-gelbe Bundesregierung spaltet mit ihren Kürzungen die Gesellschaft. Sie macht Reiche reicher und Arme ärmer. Sie kürzt bei denen, die immer weniger haben.
Mit der verkappten Kopfpauschale verschärft die schwarz-gelbe Koalition die einseitigen Belastungen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Gesundheitssystem. Sie hält an der Rente ab 67 fest und damit an versteckten Rentenkürzungen. Mit dem Kürzungspaket streichen Union u. FDP den Heizkostenzuschuss zum Wohngeld, das Elterngeld für Hartz-IV-Beziehende, den sogenannten Gewöhnungszuschlag beim Übergang von ALG I zu ALG II und den Zuschuss zur Rentenversicherung. Damit gehen die Kürzungen der Bundesregierung vor allem zu Lasten von Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfängern sowie jungen Familien. So verliert z. B. eine arbeitslose, allein erziehende Mutter 300 Euro im Monat.
Bündnis zur Einführung eines Sozialtickets in der Metropolregion Nürnberg (Nürnberg-Fürth-Erlangen)
Läufst
Du noch... oder fährst Du schon? Für ein Sozialticket in der Metropolregion!
In den letzten Jahren sind die Preise für den öffentlichen Nahverkehr in der Region stark gestiegen.
Während sich die Metropolregion auf der einen Seite mit teuren Prestigeprojekten, wie z. B.
in Nürnberg mit der automatischen U-Bahn schmückt, sind auf der anderen Seite zehntausende
Menschen in der Region arm oder von Armut bedroht.
Durch jahrelangen Abbau sozialer Leistungen und nicht zuletzt die sogenannten Hartz-Reformen
hat sich deren Lebensstandard enorm verschlechtert. Die Einschränkung von Mobilität reiht sich
somit ein, in eine umfassende Umverteilung von unten nach oben.
Jede Preiserhöhung bei den VGN-Tarifen bedeutet eine weitere.... Zum Weiterlesen hier Flugblatt des Bündnisses herunterladen PDF-Datei 45 kB
Eine neue Partei braucht neue Mitglieder
Jetzt
Mitglied werden! Mitmachen und einmischen! Für einen gesetzlichen
Mindestlohn. Gegen Kriegseinsätze der Bundeswehr. Für einen wirklichen
Klimaschutz. Für die Abschaffung von Hartz 4.
Samstag, 28.01.2012 15.00 Uhr Kreisparteitag mit Vorstandswahlen
im großen Saal des Gewerkschaftshauses
Friedrichstr. 7, Erlangen (gegenüber Neustädter Kirche)
Samstag, 28.01.2012 15.00 Uhr Kreisparteitag mit Vorstandswahlen
im großen Saal des Gewerkschaftshauses
Friedrichstr. 7, Erlangen (gegenüber Neustädter Kirche)
Der Kreisverband Erlangen-Höchstadt der Partei DIE LINKE
bittet um Spenden für die Parteiarbeit, Konto Nr. 2587181 bei der Raiffeisen-Volksbank Erlangen-Höchstadt eG BLZ 763 600 33